Am 09. Mai 2021, dem Europatag, startet nun endlich die Konferenz zur Zukunft Europas. Sie war ein zentrales Anliegen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron bei den Verhandlungen zur Bildung der Europäischen Kommission im Jahr 2019.
Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen griff diese Idee auf und übernahm sie in ihre politischen Leitlinien. Dabei hob sie die Beteiligung jedes Einzelnen hervor: „Ich will, dass die Bürgerinnen und Bürger bei einer Konferenz zur Zukunft Europas zu Wort kommen, die 2020 beginnen und zwei Jahre laufen soll. Diese Konferenz soll die Europäerinnen und Europäer zusammenbringen und unseren jungen Menschen, der Zivilgesellschaft und den europäischen Institutionen als gleichberechtigten Partnern eine starke Stimme geben.“
Aufgrund der Corona-Pandemie konnte dieses große Vorhaben nicht pünktlich starten und wurde auf das Jahr 2021 verschoben. Die Zeit wurde sinnvoll genutzt um das Verfahren, die Grundsätze und die Themen der Konferenz zu konkretisieren. Auch wurde das Konkurrenzgerangel der Europäischen Institutionen beigelegt, so dass jetzt der Präsident des Europäischen Parlaments, der jeweilige Präsident des Rates und die Präsidentin der Kommission gleichberechtigte Präsidenten der Konferenz sind. Die geplante Konferenz wird aufgrund der Erfahrungen des letzten Jahres viel digitaler sein. Das ermöglicht eine viel breitere Einbeziehung der Unionsbürgerinnen und -bürger.
Hintergrund der Konferenz ist, dass 17 Jahre nach dem letzten Europäischen Konvent, der letztlich gescheitert war, alle EU-Institutionen, die Mitgliedstaaten und vor allen Dingen die Unionsbürger gemeinsam darüber diskutieren sollen, wie die Zukunft der Europäischen Union aussehen kann. Die Frage stellt sich wie Europa noch demokratischer, handlungsfähiger und zukunftssicherer gestaltet werden kann!
Bürgerinnen und Bürger sind auf einer digitalen Plattform eingeladen ihre Ideen zu neun Themenkomplexen einbringen: Klimawandel und Umwelt; Gesundheit; Eine stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung; Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit; Digitaler Wandel; Demokratie in Europa; Migration; Bildung, Kultur, Jugend und Sport.
Darüber hinaus gibt es auch die Möglichkeit andere, eigene Ideen auf der Plattform anzubringen.
Die CDU war und ist die Europa-Partei. Konrad Adenauer, Helmut Kohl, Angela Merkel und Ursula von der Leyen sind die Impulsgeber für eine starke europäische Gemeinschaft und die jetzige Europäische Union. Seien auch Sie Impulsgeber für ein neues Kapitel der Europäischen Union!
Gerne können Sie sich an die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg wenden oder sich direkt an dem Dialogprozess der Konferenz zur Zukunft Europas beteiligen:
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