17.07.2017
Verkauf Lausitzring
Ingo Senftleben: Sportlich bedauerlich, wirtschaftlich ein Gewinn für die Lausitz

Am Montag gab die Dekra die Übernahme des Lausitzrings bekannt. Geplant sei der Ausbau des Geländes zum Testgelände für autonomes Fahren, was die Einstellung jeglichen Rennbetriebs auf dem Lausitzring mit sich bringe. Ingo Senftleben, Vorsitzender de...

17.07.2017
Justizgewerkschaften gründen gemeinsames Projekt
Danny Eichelbaum: „Zukunftswerkstatt Justiz“ ist Weckruf an die Landesregierung

Zur heutigen Pressekonferenz der Brandenburger Justizverbände erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Danny Eichelbaum:

12.07.2017
Bildungsministerium knickt vor Linksextremisten ein
Björn Lakenmacher: Diese Absage einer demokratischen Debatte ist ein handfester Skandal

Eine Diskussionsrunde mit Vertretern der Jugendorganisationen aller im Landtag vertretenen Parteien wurde am Dienstag vom Bildungsministerium abgesagt. Es hatte Drohungen aus linksextremen Kreisen gegeben, die Veranstaltung gewaltsam zu verhindern. Laut Berichterstattun...

12.07.2017
Bertelsmann-Studie prognostiziert Schüler-Boom
Gordon Hoffmann: Brandenburg muss die Kapazitäten der Lehrerausbildung erhöhen

Heute hat die Bertelsmann-Stiftung eine Studie zur Entwicklung der Schülerzahlen in Deutschland vorgestellt. Kernaussage der Studie ist, dass der offiziell prognostizierte Rückgang der Schülerzahlen hinfällig sei. Im Gegenteil, Deutschland stehe vor ...

05.07.2017
BER-Eröffnung bleibt unklar
Ingo Senftleben: Das SPD-Flughafentheater nimmt kein Ende

Die Berliner Morgenpost berichtete am Donnerstag, dass Flughafenaufsichtsratschef Rainer Bretschneider im Rahmen einer SPD-Fraktionssitzung in Berlin bekanntgegeben habe, dass ein Eröffnungstermin für den BER nicht vor Ende 2017 benannt werden können und ...

29.06.2017
Dresdner Bahn
Rainer Genilke: Ein guter Tag für alle Pendler

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute mehrere Klagen gegen den Ausbau der „Dresdner Bahn“ abgewiesen und die Planungen der Deutschen Bahn und des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur in der jetzigen Form für zulässig erkl...

29.06.2017
Feuerwehrrente
Björn Lakenmacher: Ehrenamt würdigen und Feuerwehren stärken

Der Brandenburger Landtag hat sich heute auf den Weg zu einer Feuerwehrrente gemacht. Der Antrag der CDU-Fraktion, der fordert, mit  der Feuerwehrrente das ehrenamtliche Engagement der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren in Brandenburg zu wü...

22.06.2017
Beamtenbesoldung
Steeven Bretz: Landesregierung treibt Spalt zwischen die Beamten

Am Donnerstag befasste sich der Finanzausschuss im Brandenburger Landtag erneut mit Anpassung der Beamtenbesoldung. Am Dienstag war es dem Ministerpräsidenten Dietmar Woidke in Verhandlungen mit den Gewerkschaften nicht gelungen, eine gerechte Lösung zu pr&aum...

22.06.2017
Krankenhausplanung
Raik Nowka: Die SPD wickelt ländliche Regionen ab – Krankenhäuser können so nicht gehalten werden

Bereits im April 2016 hat die CDU-Fraktion einen Antrag zur Landeskrankenhausplanung formuliert. Dieser und ein weiterer Antrag aus diesem Jahr wurden durch die Koalition abgelehnt. Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Raik Nowka, sagt zu dem Antrag der ...

19.06.2017
Kondolenzbuch für Helmut Kohl
Brandenburger können im Landtag dem verstorbenen Kanzler der Einheit kondolieren

Am vergangenen Freitag ist der Kanzler der Einheit und Ehrenbürger Europas, Dr. Helmut Kohl, im Alter von 87 Jahren verstorben. Auch in Brandenburg hat diese Nachricht für große Trauer und Anteilnahme gesorgt. Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg gibt...

16.06.2017
Früherkennung und Prävention von Diabetes mellitus
Raik Nowka: Diabetesbeirat und –bericht zur verbesserten Prävention notwendig

Fast jeder Zehnte ist in Deutschland von einer sogenannten Zuckererkrankung betroffen und die Zahl der erkrankten Personen steigt nach aktuellen Angaben der Experten kontinuierlich. Brandenburg liegt sogar über dem Durchschnitt:  etwa 12 Prozent der Brandenbur...

13.06.2017
Zukunft der Lausitz
Senftleben/Stübgen: Länderübergreifende Zusammenarbeit wichtig für erfolgreiche Strukturentwicklung

Die CDU-Fraktion sprach heute mit dem Vorsitzenden der Landesgruppe Brandenburg im Deutschen Bundestag, Michael Stübgen, über die Zukunft der Lausitz. Ingo Senftleben, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Brandenburger Landtag und Michael Stübgen betonten &nb...

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